Union und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag

Schwarz-Rot ist zurück

Heute, am 5 Mai 2025 haben die Spitzen von CDU, CSU und SPD in Berlin ihren Koalitionsvertrag mit dem Titel „Verantwortung für Deutschland" unterzeichnet. Nach zehn Wochen Verhandlungen seit der Bundestagswahl ist die fünfte schwarz-rote Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik nun offiziell besiegelt.

Die Unterzeichnung fand im Gasometer in Berlin-Schöneberg statt. Der Ort steht für mich für den Wandel und die industrielle Geschichte Deutschlands. Die Koalitionspartner haben diesen Rahmen für ihren politischen Neustart gewählt.

Die Aussagen der Parteiführer

Die Parteiführer haben ihre Ziele bei der Unterzeichnung so formuliert:

• Friedrich Merz, designierter Bundeskanzler, will Deutschland "kraftvoll, planvoll und vertrauenswürdig" regieren.
• Lars Klingbeil, künftiger Vizekanzler und Finanzminister (SPD), betont den Teamgeist und sagt: "Deutschland braucht weniger Verwalter und mehr Möglichmacher". Als Entwickler finde ich diesen Fokus auf Pragmatismus interessant.
• Markus Söder fordert "Volldampf für Deutschland" und ein "Deutschlandtempo" bei der Umsetzung. Diese Betonung schneller Prozesse kenne ich aus der Softwareentwicklung.

Was steht im Vertrag?

Der 144-seitige Koalitionsvertrag enthält folgende Kernpunkte:

• Bekenntnis zu EU und NATO
• Weitere Unterstützung für die Ukraine
• Erhöhung der Verteidigungsausgaben über die 2%-Marke
• Start der Erfassung für einen freiwilligen Wehrdienst noch 2025
• Erweiterte Befugnisse für Sicherheitsbehörden, auch beim Einsatz von KI

Die Balance zwischen technischen Möglichkeiten und datenschutzrechtlichen Fragen wird eine Herausforderung.

Wie geht es weiter?

Morgen steht die Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler im Bundestag an. Mit 52 Prozent der Abgeordneten haben Union und SPD eine solide Mehrheit. Nach dem Scheitern der Ampel-Koalition kann die neue Regierung dann direkt durchstarten.

Nach dem Ende der Ampel-Koalition steht nun ein Neustart an. Die Kombination aus CDU/CSU und SPD bringt unterschiedliche Perspektiven zusammen. Ob dieser Ansatz für die aktuellen Herausforderungen passt, wird sich zeigen.

Was meint ihr zu dieser Koalition?

Gruß
@Klartext